Der amerikanische Präsident will in seinem Land die Videoplattform TikTok verbieten „Was TikTok betrifft, so verbannen wir sie aus den USA. Nun, ich habe diese Macht. Ich kann es mit einer Präsidentenverfügung oder mit einer Präsidentenverfügung oder mit einer wirtschaftlichen Notstandsermächtigung machen.“ So Trump.

Die US-Regierung warnt schon länger vor der angeblichen Gefahr, dass über TikTok Daten amerikanischer Bürger in die Hände chinesischer Behörden geraten könnten. Außerdem wird die Gefahr einer politischen Einflussnahme und Zensur seitens Pekings immer wieder angeführt.

Um das Verbot TikToks zu umgehen hat Microsoft sein Interesse an den US-Geschäften gezeigt. Hierdurch dürfte die App eine Zukunft in den USA haben.

Trump äußerte sich aber zunächst ablehnend und blieb bei seinen Verbotsabsichten. Microsoft erklärte dafür sorgen zu wollen, dass alle persönlichen Daten von US-Bürgern in die USA übertragen und nur dort gesammelt werden. Alle Daten, die außerhalb des Staates liegen, würden gelöscht werden. Die Übernahme TikToks käme nur mit Einverständnis der US-Regierung und einer einhergehenden Sicherheitsprüfung in Frage.

Am Montag (03.08.2020) räumte Trump ein: „Es ist mir egal, ob es Microsoft oder jemand anderes kauft, ein großes Unternehmen, ein sicheres Unternehmen, ein sehr amerikanisches Unternehmen.“ Wenn es bis zum 15. September aber keine Einigung gebe, würde der Betrieb der Plattform in den Vereinigten Staaten eingestellt. Trump machte deutlich, dass er erwarte, dass das amerikanische Finanzministerium von einem Deal profitieren müsse.

Auch in Deutschland herrscht Skepsis gegenüber TikTok, jedoch haben europäische Staaten derzeit kein Interesse an dem Verbot von mächtigen Unternehmen. „Wir nehmen mögliche Gefahren durch TikTok sehr ernst und haben bereits eine Untersuchung des europäischen Datenschutzbeauftragten gegen TikTok angeregt.“ So der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP, Michael Theurer. „Neben politischer Zensur nach den Wünschen der kommunistischen Partei bereitet uns der Datenschutz bei TikTok die größten Bauchschmerzen. Es ist absehbar, dass die App deutlich nachgebessert werden muss. Für eine Verbotsforderung ist es allerdings zu früh.“ Es ist abzuwarten, ob sich Microsoft und TikTok einigen können oder Trump seiner Verbotsabsicht nachkommen wird.

Lesen hier mehr zu dem Thema.